Beratung und Förderung

Landesverkehrsminister Winfried Hermann (2. v. l.) und Dr. Martin Schiefelbusch (r.) 2014 in Uhingen bei der Gründung des Landesverbands pro Bürgerbus. Foto: NVBW
Landesverkehrsminister Winfried Hermann (2. v. l.) und Dr. Martin Schiefelbusch (r.) 2014 in Uhingen bei der Gründung des Landesverbands pro Bürgerbus. Foto: NVBW

Sie wollen einen Service mit Bürgerbussen oder Bürgerrufautos in Ihrer Stadt? Die NVBW bietet Beratung und kennt sich mit Förderung aus.

Von der ersten Idee bis zum rollenden Bürgerbus sind viele Aspekte zu bedenken. Das Angebot ist so zu planen, dass es aus Nutzersicht attraktiv, betrieblich praktikabel und wirtschaftlich ist. Es soll den bestehenden ÖPNV sinnvoll ergänzen. Aber es ist mehr als eine Planungsaufgabe: Mitwirkende müssen gesucht, die Finanzierung gesichert, Genehmigungen eingeholt und zahlreiche Abstimmungsgespräche geführt werden. Der Aufbau eines Bürgerbusses ist daher im Wesentlichen eine Frage von Kommunikation und Kooperationsmanagement. In der Kombination dieser Aufgaben unterscheidet sich das Engagement für einen Bürgerbus vom Mitmachen in anderen Vereinen und Initiativen. Als Teil des ÖPNV wird an Bürgerbusse und ihre Aktiven eine Reihe formaler Anforderungen gestellt. Über Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten informiert der Praxisleitfaden im Kapitel 6.2. Informationen zu Beratung und Förderung sind auf dieser Seite zusammengestellt.

NVBW-Kompetenzzentrum

Rollups zur Vorstellung des Themas "Bürgerbus. Foto: NVBW
Rollups zur Vorstellung des Themas "Bürgerbus. Foto: NVBW

Das „Kompetenzzentrum neue ÖPNV-Angebotsformen“ bei der NVBW - Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) ist Ansprechpartner auf Landesebene für Fragen zum Bürgerbus. Die Beratung erfolgt je nach Thema und Umfang in Abstimmung mit dem Landesverband Pro Bürgerbus und im Rahmen der verfügbaren Arbeitskapazitäten. Interessenten zum Thema Bürgerbus, Bürgerauto oder Fahrdienste aus kommunalen Gruppen, Vereinen, Gemeinden oder auch Verkehrsunternehmen erhalten kostenfreie Unterstützung durch:

  • Anregungen für die Konzeptentwicklung Beratung zu Finanzierungsmöglichkeiten, Organisation, Öffentlichkeitsarbeit u.a.
  • Kontaktvermittlung
  • Vorstellen des Themas im Rahmen lokaler Gremien (z.B. Gemeinderat)
  • Mitwirkung an lokalen Veranstaltungen zum Thema (z.B. Bürgerworkshops)

Für die Vorstellung des Themas bei Veranstaltungen vor Ort steht außerdem eine Serie aus max. 5 Plakaten (Rollups, siehe Foto) zur Verfügung, die als Mini-Ausstellung oder Begleitung zu einem Stand einen ersten Überblick gibt.

Betreiber von Bürgerrufautos können für ihre Tourenplanung und Auftragsverwaltung das Planungstool „S.RufMobil“ nutzen, das auf Anregung aus der Praxis vom Land entwickelt wurde. Nähere Informationen und ein Bestellformular finden Sie hier.

ProBürgerbus BW

ProBürgerBus Baden-Württemberg e.V. ist die Interessenvertretung der Bürgerbusvereine auf Landesebene. Der Verband unterstützt seine Mitglieder durch Beratung, regelmäßige Informationen und durch eine Online-Infobörse. Weiterhin hat der Verband das Ziel, die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen für den Betrieb von Bürgerbussen zu optimieren. Darüber hinaus steht der Verband informierend und beratend zur Verfügung.

Landesförderung

Die größte Ausgabe für einen Bürgerbusverkehr ist die Anschaffung des Fahrzeugs. Bei Neukauf müssen derzeit für einen Kleinbus noch ohne die nötigen Anpassungen etwa 35 000 bis 40 000 Euro angesetzt werden. Der Aufwand für die weiteren Umbauten ist abhängig vom Anspruch. Das Land Baden-Württemberg unterstützt Bürgerbusprojekte seit 2013 mit unterschiedlichen Maßnahmen. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Fördermöglichkeiten:

Landesprogramm „Quartiersimpulse“

Mit dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ stellt das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg Gelder für Projekte zur Verfügung, die zu mehr Generationengerechtigkeit in Quartieren beitragen. Auch wer einen Bürgerbus oder einen ähnlichen Mobilitätsdienst initiieren möchte, hat die Chance auf einen Zuschuss. Antragsberechtigt sind ausschließlich Kommunen und kommunale Verbünde. Die Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden mit der Zivilgesellschaft, beispielsweise mit Bürgerbusinitiativen, ist vom Ministerium ausdrücklich erwünscht. 

Das Ministerium lässt bewusst die Kommunen und die Menschen vor Ort gemeinsam Vorschläge machen, was das Miteinander im Quartier verbessert. Inhaltlich ist nur vorgegeben, dass sich die Projekte im weitesten Sinne mit den Themen Senioren, Altern oder Pflege im Quartierkontext befassen müssen. Die Maßnahmen dürfen dann aber über den Personenkreis der älteren MitbürgerInnen und Mitbürger hinausgehen. Auch Projekte in den Bereichen Wohnraum, Mobilität, soziales Miteinander, Integration oder Umwelt sind möglich.

Eine genaue Definition des Begriffs „Quartier“ gibt es im Förderprogramm nicht. Die Antragsteller müssen klar darstellen, für welche Raumeinheit sie das Projekt entwickelt haben und warum diese Abgrenzung im konkreten Fall sinnvoll ist.

Die Eckdaten des Programms:

  • Der Antragsteller muss eine Kommune oder kommunale Verbünde sein, die nachweislich mit zivilgesellschaftlichen Partnern zusammenarbeitet. Eine Bürgerbeteiligung ist verpflichtend.
  • Förderanträge können bis zum 29.01.2021 unter www.allianz-fuer-beteiligung.de eingereicht werden.
  • Die Fördersumme beträgt Pro Quartier für Städte und Gemeinden 20.000 bis 85.000 Euro, pro Antrag für kommunale Verbünde 40.000 bis 115.000 Euro und pro Antrag für Landkreise in Kooperation mit mindestens einer kreisangehörigen Stadt oder Gemeinde 40.000 bis 115.000 Euro.
  • Gefördert werden die Konzeptentwicklung und die Umsetzung von Maßnahmen.
  • Förderfähig sind Sach-, Beratungs- und Personalkosten.
  • Eine Eigenbeteiligung in Höhe von 20 Prozent der Projektkosten ist erforderlich.
  • Das Projekt kann erst nach Erhalt des Zuwendungsbescheids starten.

Weitere Infos zum Förderprogramm „Quartiersimpulse“ und der übergeordneten Strategie „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ gibt es hier.

Mit dem Förderbaukasten den Überblick behalten:

Der Förderbaukasten der Allianz für Beteiligung zeigt, welche Förderprogramme das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg und der Allianz für Beteiligung anbietet, um Kommunen und zivilgesellschaftliche Gruppen bei ihren Projekten zu unterstützen.

„Beteiligungstaler“ zur Förderung der Zivilgesellschaft

Die Kosten für den Druck eines Einladungsflyers, für die Kinderbetreuung während einer Veranstaltung oder für die Moderation eines Workshops – gerade für kleinere Bürgerinitiativen, Vereine und Gruppen sind diese Ausgaben belastend. Hier setzt das Förderprogramm „Beteiligungstaler“ der Allianz für Beteiligung und des Landes Baden-Württemberg an. Sie gewähren einen Sachkosten-Zuschuss von bis zu 2.000 Euro zur Durchführung von lokalen Beteiligungsprojekten. Ein Bürgerbusverein, der die Einwohner der Gemeinde zu einer Diskussion über eine neue Linie einlädt, kann sich ebenso um eine Förderung bewerben, wie eine Gruppe engagierter Menschen, die erst noch eine Bürgerinitiative gründen will. Die Themen der Beteiligungsprojekte sind inhaltlich frei wählbar.

Fördervoraussetzungen:

  • Im Antrag muss beschrieben werden, welches Ziel der Antragsteller mit dem Beteiligungsprojekt verfolgt und welche Maßnahmen der Bürgerbeteiligung zum Einsatz kommen.
  • Dem Antrag muss eine kommunale Stellungnahme beiliegen sowie ein Kosten- und Finanzierungsplan für die geplanten Ausgaben, die finanziert werden sollen.
  • Die zu fördernden Ausgaben müssen in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Beteiligungsprojekt stehen.
  • Es muss begründet werden, warum die Ausgaben vom Antragsteller nicht anderweitig finanziert werden können.

Antragsverfahren

  • Wer kann sich bewerben?
    Zivilgesellschaftliche Gruppen aus Baden-Württemberg mit und ohne eingetragener Rechtsform, beispielsweise Bürgerbusvereine aber auch Bürgerinnen und Bürger, die einen solchen Verein gründen wollen.
  • Wann ist eine Antragstellung möglich?
    Bis 31.07.2020 (Poststempel) bei der Allianz für Beteiligung
  • Wie hoch ist die Förderung?
    Pro Antragsteller ist die Finanzierung von bis zu 2.000 Euro als Zuschuss für Sachkosten möglich.

Antragsberatung

Hannes Schuster
Initiative Allianz für Beteiligung e.V.
Telefon: 0711/335 000 72
E-Mail: hannes.schuster@afb.bwl.de

Fahrzeugförderung für Bürgerbusse

Im Rahmen der Busförderung unterstützt das Land Baden-Württemberg die Beschaffung von Fahrzeugen für Bürgerbusprojekte mit Festbeträgen. Für Niederflurfahrzeuge beträgt der Fördersatz aktuell 35 000 Euro, andere barrierefreie Bürgerbusfahrzeuge bezuschusst das Land mit bis zu 20 000 Euro. Für Gebrauchtfahrzeuge stehen 25 Prozent vom Kaufpreis, maximal 15 000 Euro zur Verfügung. Gefördert werden Kleinbusse mit acht Fahrgastplätzen. Es sind sowohl Erst- als auch Ersatzbeschaffungen für bestehende Bürgerbusprojekte möglich.

Das Förderprogramm wird jährlich fortgeschrieben. Anträge zur Fahrzeugförderung können jeweils vom 1. bis 31. Oktober zur Beschaffung im Folgejahr gestellt werden. Informationen zum Verfahren finden Sie hier auf der Homepage der L-Bank.

Die Antragstellung im Herbst 2020 musste aus haushaltstechnischen Gründen verschoben werden. Sobald ein neuer Zeitraum feststeht, werden wir diesen hier bekanntgeben.

Förderprogramm Verwaltungskostenpauschale

Seit 2018 erhalten die Betreiber von Bürgerbussen und Bürgerrufautos eine Landesförderung durch die Übernahme von Verwaltungskosten von bis zu 1500 Euro jährlich. Die Förderung kann flexibel eingesetzt werden für:

  • Werbung und Öffentlichkeitsarbeit
  • Gebühren, Verwaltungs- und Sachkosten
  • Vorbereitung und Durchführung von Versammlungen und anderen Veranstaltungen einschließlich Ehrungen
  • Ärztliche Untersuchungen, Schulungen und Fortbildungen

Die Mittel dürfen nicht verwendet werden, um Fahrzeuge anzuschaffen oder direkte Betriebskosten des Verkehrs zu decken. Antragsberechtigt sind auch die Betreiber genehmigungsfrei gestalteter Verkehre, soweit sie die Kriterien aus der Förderrichtlinie erfüllen.

"Das Förderprogramm und der Zeitplan für die Antragstellung werden für 2021 überarbeitet. Sobald nähere Informationen vorliegen, geben wir diese hier bekannt."

Landesprogramm „Gut beraten!“ zur Unterstützung bürgerschaftlicher Projekte

Das Förderprogramm »Gut Beraten!« der Allianz für Beteiligung unterstützt zivilgesellschaftliche Initiativen, die Projekte zur Zukunftssicherheit ihrer Gemeinden im ländlichen Raum in Baden-Württemberg mit Bürgerbeteiligung umsetzen möchten. Auch Bürgerbus- und andere Mobilitätsinitiativen können hier einen Zuschuss zum Planungs- und Vorbereitungsaufwand ihrer Projekte erhalten.

„Gut Beraten!“ wird gefördert vom Staatsministerium, dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie dem Ministerium für Soziales und Integration in Baden-Württemberg. Bewerben können sich zivilgesellschaftliche Initiativen in kleinen und mittelgroßen Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg mit bis zu 40 000 Einwohner/-innen. Bewerbungen werden quartalsweise entgegengenommen. Der aktuelle Einreichungszeitraum endet am 31. März 2021. Weitere Informationen zum Förderprogramm „Gut beraten!“ finden Sie hier.

Mit dem Förderbaukasten den Überblick behalten:

Der Förderbaukasten der Allianz für Beteiligung zeigt, welche Förderprogramme das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg und der Allianz für Beteiligung anbietet, um Kommunen und zivilgesellschaftliche Gruppen bei ihren Projekten zu unterstützen.

Landesförderung für alternative Antriebe im ÖPNV

Im Zuge der ökologischen Neuausrichtung der Busförderung hat das Land Baden-Württemberg 2012 eine besondere Unterstützung für Elektro- und Hybridbusse eingerichtet. Bürgerbus- und Gemeinschaftsverkehrsanbieter können als Zuschuss zu den Kosten eines Elektrobetriebs auf den „BW-E-Gutschein“ zugreifen. Der Zuschuss von 3.000 Euro kann für die Betriebs-, Unterhalts- und Ladeinfrastrukturkosten von E-Fahrzeugen (vollelektrisch, Brennstoffzelle) genutzt werden. Das Programm wird über die L-Bank abgewickelt. Nähere Informationen finden Sie auf der Website der L-Bank.

Förderung Pflege engagiert

Im Rahmen des Pflegestärkungsgesetz II 2016 wird der Auf- und Ausbau des Ehrenamtes in der Pflege (§ 45c Abs. 1 Nr. 2 SGB XI) sowie die Selbsthilfe in der Pflege (§ 45 d SGB XI) gefördert. Die landesweite Beratungs- und Vermittlungsagentur „Pflege engagiert“ unterstützt interessierte Träger und Gruppen bei der Planung, Antragstellung und Umsetzung.

Zuwendungsempfänger

Zuwendungsfähig sind Gruppen, die sich ehrenamtlich engagieren sowie Selbsthilfegruppe, die im Umfeld der Betreuung und Pflege in der Häuslichkeit tätig sind. Dies können sein:

  • Wohlfahrtsverbände
  • Gemeinnützige Vereinigungen
  • Kommunen

Nicht förderfähig sind Private Träger.

In den Fördertatbestand „Selbständigkeit erhalten“ fällt das Kriterium der Mobilität.

Was wird gefördert?

Gefördert werden entstandene Kosten, die mit dem Aufbau oder der Praxis einer solchen Initiative entstehen (bspw. Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Personen, Sachkosten, etc.)

Antragsfristen

Die Antragsfristen sind jeweils unterschiedlich gestaltet. Die Fristen können auf den Seiten der Agentur „Pflege engagiert“ entnommen werden.

Weitere Informationen

Hier finden sie das Antragsformular und alle anderen wichtigen Formulare und Verordnungen finden zum Download.

Nachbarschaftsgespräche

Mit dem Förderprogramm „Nachbarschaftsgespräche“ unterstützt die Allianz für Beteiligung Dialogformate zu Alltagsthemen in kleinen Sozialräumen wie Quartieren, Stadtteilen und Ortschaften. Dabei sind auch die Ideen in der Förderung eingeschlossen, die während der Durchführung Ihrer Nachbarschaftsgespräche entstehen. Pro Nachbarschaftsgespräch ist eine Förderung in Höhe von 6.000 Euro für fünf Monate möglich. Es werden immer zwei Gesprächstermine gefördert.

Die Themen der Nachbarschaftsgespräche sind grundsätzlich frei wählbar, sollen sich aber an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientieren. Mögliche Inhalte sind beispielsweise die Auswirkungen der Digitalisierung, des Klimawandels, der Corona-Pandemie oder die Weiterentwicklung der Mobilität im Quartier – etwa durch einen Bürgerbus oder ein Bürgerrufauto.

Zielgruppe

  • Zivilgesellschaftliche Initiativen mit und ohne eingetragene Rechtsform in Baden-Württemberg

Durchführung

  • Die Nachbarschaftsgespräche müssen unter Berücksichtigung der Pandemie realistisch geplant werden. Analoge sowie digitale Veranstaltungen sind entsprechend der geltenden Vorschriften einzuplanen.
  • Die geplanten Maßnahmen sollten im Sinne einer „aufsuchenden Beteiligung“ gestaltet werden. Auch die Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren vor Ort ist im Sinne einer „Breiten Beteiligung“ wichtig.
  • Die Kommune vor Ort wird über die Nachbarschaftsgespräche in Kenntnis gesetzt. Sie kann in den Dialogformaten auch eine aktive Rolle übernehmen.

Antragstellung

  • Um einen Antrag für das Förderprogramm stellen zu können, ist ein Antragsgespräch verpflichtend zu führen. Termin können vorerst bis November auf der Website der Allianz für Beteiligung ausgewählt werden. Derzeit finden alle Termine als Videokonferenz statt.
  • Vorab ist eine Antragsskizze einzureichen. Nutzen Sie hierfür bereits die Antragsunterlagen. Senden Sie Ihre Antragsskizze mit dem entsprechenden Terminwunsch per E-Mail an die Projektleitung. Sollte keiner der Termine passend sein, dann melden Sie sich ebenfalls.

Kontakt

Cindy Hopfensitz
E-Mail: cindy.hopfensitz@afb.bwl.de
Tel.: 0711/2 18 29 10 04