Auf dem Weg zum Klimaschutzland Baden-Württemberg kommt der Aufwertung von Straßen und Plätzen eine besondere Rolle zu. Parkraummanagement hat eine große Wirkung auf den Besitz und die Nutzung des Automobils und leistet dadurch einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehr.

Durch die Ausweitung des Parkraummanagements werden Straßen und Plätze aufgewertet. Straßen der Zukunft müssen das umweltfreundliche Fortkommen ermöglichen und innerorts Begegnungsräume schaffen sowie Hitzewellen abpuffern. Parken im öffentlichen Raum soll reduziert und ins Private bzw. in Quartiersgaragen oder E-Quartierhubs verlagert werden, damit mehr öffentliche Flächen zur Begrünung, als Frei- und Spielflächen oder für mehr nachhaltige Mobilität zur Verfügung stehen.

Instrumente und Maßnahmen

Die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung kann z.B. über die Einführung von Kurzzeitparken oder Bewohnerparken erfolgen. Parken im öffentlichen Raum und auf öffentlich zugänglichen Parkplätzen sollte hierbei kostendeckend erfolgen. Denn angemessene Parkgebühren werten die Flächen auch finanziell auf und die Einnahmen können zur Stärkung des Umweltverbunds und der Verkehrssicherheit genutzt werden. Ergänzt wird dies durch Parkraumüberwachung und -kontrolle zur Einhaltung der Regeln.

Rechtliche Grundlagen

Die örtlichen und unteren Straßenverkehrsbehörden können nach der Verordnung der Landesregierung zur Erhebung von Parkgebühren (ParkgebVO) eigene Parkgebühren im Bewohnerparken festsetzen und dieses damit angemessen bepreisen. Die Einnahmen der Gebühren können zum Ausbau nachhaltiger Mobilitätformen, beispielsweise zur Stärkung des ÖPNV, genutzt werden.

Unterstützung durch das Land Baden-Württemberg

Das Land unterstützt Kommunen ferner bei der Umsetzung eines klimaschutzorientierten Parkraummanagements unter anderem durch:

• die Förderung des Umbaus von Straßen bzw. der Schaffung von E-Quartiershubs/Quartiersgaragen über das LGVFG, durch Anreize zur Einführung einer Parkraumpolitik wie der Förderung von Parkraumkonzeptionen sowie klimaschutzorientierter Verkehrsplanungsinstrumente wie Klimamobilitätspläne oder Aktionspläne für Mobilität, Klima- und Lärmschutz
• finanzielle Förderung von Personalstellen im Bereich Management ruhender Verkehr
• die Beratungen des Kompetenznetz Klima Mobil und der dortigen Fachgruppe „Straßen und Plätze aufwerten/Parken“
• Fördermittel und Fachberatung im Rahmen des Projekts "Lebendige Ortsmitten für BW"

Weitere Informationen

• Alles relevanten Infos zum Kompetenznetz Klima Mobil, zur Fachgruppe „Straßen und Plätze aufwerten/Parken“ und der Kommunikationsinitiative „Platzgewinn fürs Klima“  sowie zahlreiche Infomaterialien zum Download finden Sie auf der Website des Kompetenznetz Klima Mobil – Klimaschutz bewegt
• Das Hinweispapier „Ruhender Verkehr“ des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg beantwortet Kommunen, Straßenverkehrs- und Bußgeldbehörden Fragen rund um das Thema klimaschutzorientierter Umgang mit dem ruhenden Verkehr.
• Informationen rund um die Förderprogramme des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg im Themenfeld Parken gibt es hier.
• Infos zum Thema Personalstellenförderung im Bereich nachhaltige Mobilität (Management Ruhender Verkehr, Koordinatoren für Mobilität, Lärm- und Klimaschutz, Fahrzeugsharing Parkraum) gibt es hier.
• Alles Wissenswerte zur Sachmittelförderung für die Erschließung von Mobilitätsdaten (Sharing & Parkraum) erfahren Sie hier.
• Informationen über die  Förderung qualifizierter Fachkonzeptionen (u.a. Parkraumkonzeptionen, Klimamobilitätspläne, Aktionspläne für Mobilität, Klima-und Lärmschutz) bekommen Sie hier.
• Zum Förderprogramm für behördliches und betriebliches Mobilitätsmanagement geht's hier entlang.
• Einzelheiten über die Förderung nach LGVFG (u.a. von Quartiersgaragen) finden Sie hier.
• Zu den Förderprogrammen E-Mobilität kommen Sie hier.